Einig gegen Aids

Die Weltgesundheitsversammlung setzte Prioritäten

Aids ist ein Problem der Dritten Welt. Die meisten Infizierten leben in Ländern, in denen eine Behandlung kaum möglich ist. Das liegt vor allem an den enorm hohen Preisen für Medikamente. Die diesjährige Weltgesundheitsversammlung hat nun gegen den Widerstand einiger Industrieländer umfassende Massnahmen beschlossen.

Ende 1999 lebten weltweit 33,6 Millionen Menschen mit HIV/Aids. 95% der Betroffenen leben in der Dritten Welt. Am schlimmsten ist Afrika südlich der Sahara betroffen, hier leben zwei Drittel aller Opfer (über 23 Millionen Infizierte). Nur ein verschwindend geringer Teil erhält eine angemessene Therapie. Während in Industrieländern die meisten HIV-Positiven inzwischen noch viele Jahre ein akzeptables Leben führen können, haben AfrikanerInnen nach Ausbruch der Erkrankung nur noch eine kurze Lebensspanne mit schweren Erkrankungen zu erwarten.

Angebot zur rechten Zeit

Fünf Konzerne, die Aids-Medikamente herstellen, haben unmittelbar vor der diesjährigen Weltgesundheitsversammlung angeboten, ihre Medikamente für Afrika 75% billiger anzubieten. Die Ernsthaftigkeit des Angebots und die genauen Bedingungen sind noch unklar. Aber auch mit Preisreduktion ist die Behandlung noch viel zu teuer. Manto Tshabalala-Msimang, Gesundheitsministerin im relativ wohlhabenden Südafrika, rechnete vor, dass auch zu dem geringeren Preis – selbst wenn das gesamte Medikamentenbudget für Aids Mittel ausgegeben würde – nur 120.000 SüdafrikanerInnen behandelt werden könnten. Aber 4,2 Millionen Menschen sind infiziert und 400.000 voll erkrankt. Die Ministerin sagte, selbst eine 90% Preisreduktion würde nicht für alle Betroffene den Zugang zu Aids-Medikamenten sichern. Ausserdem seien Aufklärungskampagnen, Beratung, Tests und eine bessere Gesundheitsinfrastruktur notwendig, um Aids erfolgreich zu bekämpfen. Tshabalala-Msimang sieht Südafrika auf dem richtigen Weg: Das Land will sich nicht von Industrieangeboten abhängig machen, sondern hat die Möglichkeit der unabhängigen Produktion von unentbehrlichen Medikamenten gesetzlich abgesichert.

Viele kritische Organisationen sehen das Industrieangebot dann auch eher als eine Reaktion auf den massiven Druck der Öffentlichkeit und als Versuch, weitergehende Eingriffe in das Patentrecht zu verhindern. Nötig seien vor allem langfristig tragfähige Lösungen, nicht kurzfristige Offerten, so Bas van der Heide von Health Action International HAI. Patente sind ein Schlüssel für hohe Gewinne, und mehrere der fünf Firmen sagten, dass sie das Angebot für billigere Aids-Medikamente erst gemacht hätten, nachdem WHO-Generaldirektorin Gro Harlem Brundtland zugesagt hatte, hinter dem Patentschutz für Arzneimittel zu stehen.

Wie viel kann man an Aids verdienen?

Die grossen Firmen, die Aids- Medikamente herstellen, versuchen die Preise hoch zu halten. Bei der Diskussion um niedrigere Preise sollten auch die erzielten Gewinne eine Rolle spielen. Schliesslich wäre jeder in Afrika verdiente Franken zusätzliches Geld für die Firmen, da sie dort bisher kaum Aids-Mittel absetzen. Medicins sans Frontières MSF legte anlässlich einer Parlamentsanhörung in Südafrika Zahlen vor, die zeigen, dass bei den Preisen einiger Spielraum vorhanden ist und die eigentlichen Produktionskosten eine untergeordnete Rolle spielen. Letzteres ist wichtig für die Chancen für eine preiswerte Produktion durch lokale Firmen unter Nutzung von Zwangslizenzen.

Mittel Zeitraum Gewinn in Mio. US$
Combivir 1999 589
AZT 1997- 1999 694
3TC 1997- 1999 1.453
ddI 1997- 1999 379
d4T 1997- 1999 1.136

Widerstand der Industrie(staaten)

Auf der Weltgesundheitsversammlung traten viele Länder der Dritten Welt unter Führung der zimbabwischen und brasilianischen Delegation für harte Massnahmen gegen Aids ein. Am 20. Mai beschloss die 53. Weltgesundheitsversammlung eine der längsten Resolutionen ihrer Geschichte. "HIV/Aids: confronting the epidemic". 21 Aktionspunkte richten sich an die Mitgliedsstaaten und 24 an das WHO-Sekretariat. Bemerkenswert ist, dass als erstes Massnahmen wie die Streichung von Auslandsschulden, bessere Lebensbedingungen, Verringerung der Arbeitslosigkeit und eine allgemeine Verbesserung der öffentlichen Gesundheitsversorgung gefordert werden. Dies ist wichtig, weil die billigste und humanste Form der Bekämpfung der Aids-Epidemie die Verhinderung von Neuerkrankungen ist. Die internationale Gemeinschaft wird aufgefordert, bei der Bekämpfung von Aids eine tragende Rolle zu übernehmen. Vor allem in drei Bereichen gab es Widerstand der Industrieländer, die die Interessen "ihrer" Pharmakonzerne gefährdet sahen:

  1. Die WHO erhält den Auftrag, Preistransparenz auch für Aids- Medikamente herzustellen. Sie führt eine ständig aktualisierte Liste der günstigsten Anbieter.
  2. Die WHO soll Mitgliedsstaaten beraten, wie sie den Zugang zu Arzneimitteln sicherstellen können. Dabei sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Dazu gehört die Möglichkeit preiswerter Produktion mit Zwangslizenzen, möglichst billige Importe und gemeinsame Verhandlungen mit der Industrie zur Erzielung möglichst niedriger Preise. Die WHO soll auch beraten, wie die internationalen Handelsverträge vorteilhaft in nationale Gesetze umgesetzt werden können, damit der Vorrang von Gesundheit vor Handelsinteressen gesichert werden kann.
  3. Die WHO erhält den Auftrag, bei der Welthandelsorganisation (WTO) und der Weltpatentorganisation (WIPO) den Vorrang der Gesundheit vor kommerziellen Interessen aktiv zu vertreten.

Es muss sich nun zeigen, ob die WHO das ihr gegebene Mandat auch wirklich wahrnimmt. Länder der Dritten Welt haben jetzt jedenfalls bessere politische Ausgangsbedingungen, die Unterstützung von Industrieländern bei der Aids-Bekämpfung einzufordern und kommerziell motivierte Eingriffe abzuwehren.

Jörg Schaaber ist Mitarbeiter der BUKO Pharma-Kampagne, des Deutschen Mitgliedes des internationalen Netzwerkes Health Action International. Der vorliegende Text wurde bereits im Pharma-Brief der Kampagne veröffentlicht (4/2000).