Und plötzlich steht da ein Bett vor dem Haupteingang...

Novartis: ein Musterknabe im Regen

Das Basler Pharmaunternehmen Novartis versucht in Indien per Gerichtsverfahren, zu einem Patent auf sein erfolgreiches Krebsmedikament Glivec® (Imatinibmesylat) zu gelangen. Und stellt sich damit ganz schön in den Regen.

Arme, arme Novartis: Da weist das Pharmaunternehmen nicht nur Jahr für Jahr neue Rekordgewinne aus, sondern entwickelt auch Jahr für Jahr richtungweisende Initiativen für einen besseren Zugang zu seinen Lepra-, Krebs- und Malariamedikamenten (1), gründet ein eigenes Institut zur Erforschung vernachlässigter Krankheiten in den Entwicklungsländern und wird ringsum für sein exemplarisches ethisches Verhalten ("Corporate Responsibility") gelobt. Sein CEO Daniel Vasella erhält alle Sorten Ehrenauszeichnungen, und Klaus Leisinger, der die von der Novartis finanzierte Stiftung für Nachhaltige Entwicklung leitet, wird vom UNO-Generalsekretär Kofi Annan zum Sonderberater des Global Compact ernannt, eines von der Novartis mitgeprägten Selbstkontrollmechanismus’, der die Unternehmen dazu bewegen will, bestimmte Grundwerte in den Bereichen Menschen-, Arbeits- und Umweltrechte sowie Anti-Korruption zu unterstützen und umzusetzen.


(Foto: Claude Giger)

Und nun das: Nicht nur steht da plötzlich ein Krankenhausbett inklusive "Patientin" vor dem Eingang zur Basler Konzernzentrale – am Fussende die Krankheitsdiagnose "zu arm, um zahlen zu können". Was der Novartis wohl mehr weh tut: die renommierte Zeitschrift Lancet wirft dem Unternehmen in einem Editorial (2) mit dem Titel "Übelster Protektionismus" vor, es wolle das Recht armer Länder, die Gesundheit ihrer Bevölkerung zu schützen, mutwillig untergraben. Der schlechten PR nicht genug: eine indische PatientInnengruppe nominierte die Novartis erfolgreich für den in einer Gegenveranstaltung zum Davoser Weltwirtschaftsforum vergebenen Public Eye Swiss Award für "besonders unverantwortliches Konzernverhalten" (3). Und schliesslich wendet sich eine ganze Reihe nationaler und internationaler Organisationen und Persönlichkeiten mit mahnenden Worten an das Basler Unternehmen, so auch Alt-Bundesrätin Ruth Dreifuss, die gerade der WHO ihren aufsehenerregenden Bericht zu geistigen Eigentumsrechten, Innovation und öffentlicher Gesundheit abgeliefert hat, oder der Präsident der Krebsliga Schweiz. Das geneigte Publikum, das seinen Unmut ebenfalls bezeugen will, hat(te) die Qual der Wahl zwischen einem offenen Brief der Erklärung von Bern (4), einer Petition von MSF (5) und einer E-Mail-Kampagne von Oxfam (6). Ende Januar füllt die "böse Novartis" sowohl die Zeitungen (ganzseitige MSF-Inserate) als auch die E-mail-Newsgroups.

Ein Gerichtsverfahren in Indien

Was ist denn passiert, dass das mit viel Aufwand und einigem Herzblut errichtete Bild der anständigen Novartis so mir nichts, dir nichts wieder hinter der Fratze des bösen Monopolisten verschwindet? Zunächst die Geschichte gemäss den Medienunterlagen von MSF Schweiz und der Erklärung von Bern (7, 8):

Es geht um Glivec®, ein lebensverlängerndes Medikament der Novartis AG gegen eine spezifische Form von Blutkrebs (myeloide Leukämie). Mit dem Medikament wird der Wachstumsverlauf der Krebszellen kontrolliert, nicht aber eine Heilung erreicht. Folglich sind die an Blutkrebs erkrankten Patienten für den Rest ihres Lebens an das Medikament gebunden. In Indien produzieren diverse kleinere Unternehmen Generikaprodukte. Diese finden auf dem indischen Markt sowie in zahlreichen Entwicklungsländern Absatz. Während Novartis Glivec® für US$ 26'000 pro Patient und Jahr verkauft, ist das Generikum für gerade einmal US$ 2100 pro Patient und Jahr erhältlich.

Das Patentamt in Chennay hatte den Antrag auf Patentschutz für Glivec® im Januar 2006 aufgrund eines Einspruchs der Cancer Patients Aid Association (CPAA) mit der Begründung abgelehnt, dass Glivec® keine innovative Neuheit sei und so eine wichtige Bedingung des indischen Patentrechts – den Abschnitt 3(d) – für die Gewährung des Patentschutzes nicht erfülle. Vielmehr handele es sich bei dem Medikament lediglich um eine neue Formulierung eines bekannten Stoffes. In vielen Staaten erhalten Pharmafirmen erneuten Patentschutz für neue Formulierungen bereits bekannter Medikamente ("Ever-Greening"). Das indische Patentrecht versucht Ever-Greening zu verhindern, indem es strikte Kriterien für die Beurteilung der innovativen Neuheit eines Produktes anlegt. Nur bei Erfüllung dieser Kriterien wird Patentschutz gewährt.

Die Antwort von Novartis kam postwendend. Im Mai 2006 reichte sie zwei Klagen beim Chennai High Court ein. Im ersten Fall kritisiert sie die Entscheidung des Patentamts und verlangt die Erteilung des Patents für Glivec®. Mit der zweiten Klage wird die Rechtmässigkeit des verabschiedeten Absatzes 3(d) im indischen Patentgesetz angezweifelt. Laut Novartis widerspricht diese Gesetzesbestimmung dem Abkommen über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS) der Welthandelsorganisation WTO (9, 10).

Bloss eine groteske Fehleinschätzung?

Mit internationalen und nationalen Kampagnen und den Schlagzeilen "Menschen sind wichtiger als Patente" (MSF), "Patentpolitik im Süden kostet Menschenleben" (EvB) und "Patentrecht gegen Patientenrecht" (Oxfam) fordern nun die entwicklungspolitischen Organisationen die Novartis zur Rückzug ihrer Klagen auf – und beziehen sich dabei ebenfalls das TRIPS-Abkommen respektive auf die 2001 in Doha, Katar, von den Ministern der Welthandelsorganisation unterzeichnete Erklärung zu TRIPS und öffentlicher Gesundheit. Diese fordert die Regierungen explizit dazu auf, das TRIPS-Abkommen so umzusetzen, dass der Zugang zu Medikamenten für alle gefördert wird.

Ein aufsehenerregendes Gerichtsverfahren in einem Schwellenland, ein Schweizer Pharmaunternehmen im Gegenwind einer konzertierten internationalen Kampagne? Das hatten wir doch kürzlich schon einmal, oder? – Tatsächlich stand Novartis im Jahr 1998 zusammen mit der Roche auf der Anklagebank der öffentlichen Meinung, als 40 führende Pharmaunternehmen gemeinsam gegen die südafrikanische Regierung klagten, um dort den Import von kostengünstigen HIV/Aids-Medikamenten zu verhindern. (11)

Ein Schweizer Pharmalobbyist bezeichnete die Südafrika-Geschichte, die unter anderem erst den Weg zu der Doha-Erklärung geebnet hatte, im Nachhinein als "Super-GAU" der Public Relations, als völlig missglückte Aktion, die, von amerikanischen Hardlinern angezettelt, von den beiden Schweizer Unternehmen gegen besseres Wissen mitgetragen wurde.

Umso mehr erstaunt die groteske Fehleinschätzung der Konsequenzen des indischen Gerichtsverfahrens durch die Novartis. Unterschätzt das Pharmaunternehmen trotz seiner ganzen professionellen "Stakeholderarbeit" immer noch die internationale Vernetzung der Organisationen der Zivilgesellschaft, der radikalen Lobby des Menschenrechts auf Gesundheit?

Offen ist auch, ob die Novartis in Indien nur unbedarft mit ihren Muskeln spielt und die Grenzen des TRIPS-Abkommens ausreizen will, oder ob es für sie wirklich um die Wurst geht: Im seiner rigiden Verteidigung des Patentrechts ist das Unternehmen in den letzten Jahren jedenfalls um keinen Millimeter zurückgewichen. Und Glivec® ist ja für die Novartis nicht irgendein Medikament, sondern ein Blockbuster schlechthin, das am zweitbesten verkaufte Medikament mit einem Umsatz von 2.8 Milliarden US-Dollar im Jahr 2005. Kaum ein Zufall ist es auch, dass das Gerichtsverfahren in einem Land geführt wird, dessen Generikaproduzenten auf dem Weltmarkt immer selbstbewusster auftreten.

Nicht nur für die entwicklungspolitischen Organisationen hat das indische Gerichtsverfahren deshalb wegweisende Bedeutung: "Gewinnt Novartis den Prozess, erhält sie auf dem lebenswichtigen Krebsmedikament ein Monopol. Wird der Absatz 3(d) des indischen Patentgesetzes für ungültig erklärt, hätte dies weit reichende Konsequenzen für die Verfügbarkeit indischer Generika, nicht nur des Krebsmedikaments Imatinibmesylat, sondern auch für Generika gegen andere Krankheiten wie HIV/Aids." (Erklärung von Bern) – Ein Prädenzfall wäre allerdings auch die Niederlage der Novartis vor dem Chennai High Court: Wird der Abschnitt 3(d) des indischen Patentgesetzes als TRIPS-konform bestätigt, dann ist dies ein klares Signal gegen "TRIPS plus", gegen die schleichende Verhärtung der WTO-Bestimmungen, und eine Ermutigung für diejenigen Staaten, die ihren Freiraum zur Umsetzung des Abkommens grosszügig interpretieren.

Nervosität und Unsicherheit

Die Weiterentwicklung des TRIPS-Abkommens ist heute in der Schwebe, und die internationale NGO Oxfam stellt in ihrem Bericht "Patente gegen Patienten: Fünf Jahre nach der Doha-Erklärung" ernüchtert fest, das sich seit Doha kaum etwas geändert habe: Patentierte Medikamente seien weiterhin zu teuer für die Ärmsten der Welt, und die reichen Länder würden wenig oder gar nichts tun, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen: "Die reichen Länder haben den Geist der Doha-Erklärung gebrochen", sagt Celine Charveriat, Leiterin von Oxfams Kampagne Make Trade Fair. "Auf dem Papier enthält die Erklärung die richtigen Bestimmungen. Aber es ist politischer Wille nötig, um sie auch anzuwenden. Dies ist bisher nicht geschehen, im Gegenteil, die Politik hat eher einen Schritt zurück gemacht. Noch immer leiden und sterben Menschen unnötigerweise." (12)

Gegen diesen letzten Satz wird wohl auch die Novartis nichts einwenden – nur weist sie in ihren Stellungnahmen zum Menschenrecht auf Gesundheit und zur Rolle der Pharmaindustrie die Verantwortung für dieses Elend meist einseitig den Staaten zu. Die Pharmaindustrie leiste ihren Beitrag, und die Novartis im Speziellen tue Gutes. (13) Es bleibt einige Ratlosigkeit. Wie sollen wir mit dem Janusgesicht der Novartis – Musterknabe der "Corporate Governance" mit eindrücklichem Leistungsausweis, gleichzeitig immer wieder Vorreiterin eines rigiden Patentschutzes – umgehen? Oder haben wir das von der Novartis gerne zitierte "wohlverstandene Eigeninteresse" ganz einfach falsch verstanden??

*Thomas Schwarz ist Co-Geschäftsführer von Medicus Mundi Schweiz. Med in Switzerland wird vom Netzwerk Medicus Mundi Schweiz redigiert und in der Zeitschrift Soziale Medizin veröffentlicht.

Quellen (Stand vom 5. Februar 2007)

1. http://www.novartis.com/corporate_citizenship/en

2. http://www.thelancet.com – Vol. 369, Issue 9555, 6. Januar 2007

3. http://www.evb.ch/p32.html

4. http://www.evb.ch/p25011417.html

5. http://www.msf.org/petition_india/international.html

6. http://www.maketradefair.com/en/index.php?file=emailnovartis.htm

7. http://www.msf.ch/Novartis-vs-govt-indien.600.0.html

8. http://www.evb.ch/cm_data/Novartis_d.pdf

9. http://www.wto.org/english/tratop_e/trips_e/trips_e.htm

10. http://www.novartis.com/downloads/Novartis_position-Glivec_patent_case_india.pdf

11. http://www.medicusmundi.ch/mms/services/med/med199803.html

12. http://www.oxfam.de/a_611_presse.asp?id=231

13. http://www.novartisfoundation.com/de/corporate_responsibility/index.htm sowie Jahresberichte von Novartis und Novartis Foundation

 

Updates (Hinweise an tschwarz@medicusmundi.ch)

http://www.novartis.com/about-novartis/corporate-citizenship/india-glivec-patent-case/index.shtml
Novartis Information Center – India Glivec patent case