Die DEZA auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit?

Mit Altbundesrat Joseph Deiss als Vorsitzender der UNO-Weltversammlung markiert die Schweiz auf der internationalen Bühne Präsenz. Durch ihn erhielt die Konferenz über den Stand der UNO-Millenniumsziele im vergangenen September sogar ein Schweizer Gesicht. Swissness an der Spitze der globalen Entwicklungspolitik – das müsste uns alle freuen.

Diese Symbolik kontrastiert aber in eigentümlicher Weise mit der Realität schweizerischer Entwicklungspolitik. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hat als Folge ihrer Reform an Einfluss innerhalb der Bundesverwaltung und der Schweizer Aussen- und Wirtschaftspolitik verloren. Dies hielt unlängst der NZZ-Redaktor Christoph Wehrli in einem ausgezeichneten Kommentar fest: „Die Wirkung der Entwicklungshilfe hängt im Weiteren davon ab, ob in anderen Politikbereichen in die gleiche Richtung gestrebt wird. Mechanismen für die «Kohärenz» bestehen; doch die neu besetzte und zurückgebundene Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit ist heute weniger als Stimme der globalen Anliegen bemerkbar.“ (NZZ, 14.9.2010, S. 9)

Doch die DEZA schwächt sich selber gleich noch weiter: Kürzlich entliess sie ihre VizedirektorInnen Edita Vokral und Jörg Frieden. Vokral war als Chefin der Abteilung "Regionale Zusammenarbeit" auch für den Gesundheitsbereich zuständig. Jörg Frieden, der als starker Mann in der DEZA galt, war für das Globalprogramm Klimawandel und die Wasser-Initiativen verantwortlich. Über die Hintergründe wird selbst innerhalb der DEZA gerätselt.

Martin Leschhorn Strebel Netzwerk Medicus Mundi Schweiz

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