Nachrichten vom 17. Februar 2009

Eigentlich ist es offensichtlich: Internationale Gesundheit ist ein Thema, das strategisch in der Aussenpolitik verankert sein muss. Krankheiten kennen keine Grenzen und die Unterstützung von finanzschwachen Ländern im Ausbau der Gesundheitsversorgung ist effektive Armutsbekämpfung. Die Entwicklung einer kohärenten Gesundheitsaussenpolitik ist deshalb Interessenpolitik. Das müsste auch für die schweizerische Aussenpolitik gelten.

Gesundheitsaussenpolitik – der Begriff spielt in den öffentlichen Debatten in der Schweiz kaum eine Rolle. Das Mauerblümchen entwickelt sich aber zu einem weit sichtbaren Baum, wenn der Blick über die Grenzen wandert. Die Bedeutung der internationalen Gesundheit hat der renommierte, aussenpolitische Think-Tank Chatham House erkannt. Das britische Institut führt seit neustem ein Zentrum für „Global Health and Foreign Policy“. Und mehr noch: Die britische Regierung hat am 30. September 2008 unter dem Titel „Health is Global“ ein aussenpolitisches Strategiepapier verabschiedet, das überzeugt.

Strategien messen sich natürlich immer daran, wie sie umgesetzt werden. Seit 2007 verfügt die Schweiz ebenfalls über ein Grundsatzpapier zum Thema (Schweizerische Gesundheitspolitik: Aussenpolitische Zielvereinbarung im Bereich Gesundheit). Das Dokument hilft sicherlich die Koordination der in diesem Bereich tätigen Ämter (BAG, EDA/DEZA, Seco) zu verbessern. Darüber hinaus weist es aber kaum.

Ich befürchte, dass das Thema internationale Gesundheit zwar in den verschiedensten aussenpolitischen Bereichen wie Menschenrechtspolitik, Armutsbekämpfung oder Wirtschaftspolitik auftaucht, aber in der aussenpolitischen Gesamtstrategie eben doch ein Mauerblümchendasein fristet.

Martin Leschhorn Strebel Mitglied der Geschäftsleitung

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