Schweizer Entwicklungszusammenarbeit vor Veränderungen?

Der Direktor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) soll zurücktreten und den Botschafterposten in den USA übernehmen. Dies berichtet die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) am 24. Oktober.

Martin Dahinden hat das Amt als Nachfolger von Walter Fust angetreten, den die Medien gerne als achten Bundesrat bezeichneten. Zum Ausdruck kam damit ein Eigenleben der DEZA, die losgekoppelt vom Aussenministerium agieren würde. Die DEZA stand vor dem Wechsel zu Dahinden denn auch unter starkem Druck vor allem von rechtsbürgerlicher Seite. Dahinden hat es als Pragmatiker geschafft, der Kritik den Wind aus den Segeln zu nehmen. Nicht zuletzt auch dank einer zivilgesellschaftlichen Kampagne zur Erhöhung der Entwicklungshilfegelder geniesst die DEZA insbesondere im Parlament heute breite Akzeptanz.

Mit der Wahl Dahindens hat die damalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey gleichzeitig einen Reformprozess in Gang gesetzt, der die DEZA näher ans Aussenministerium (EDA) führen sollte. Die NZZ vermutet in ihrem Bericht, dass dieser Prozess der Heranführung der DEZA ans EDA noch verstärkt werden soll. Der NZZ-Redaktor Christoph Wehrli schreibt: „Nun droht offenbar zudem eine weitere Entmachtung im Zug eines Umbaus des Departements. Nach Informationen, die über die provisorischen Pläne nach aussen gelangten, ist die von Bundesrat Didier Burkhalter angekündigte «Integration» von Deza-Büros und Botschaften nur ein Aspekt einer weiteren Zentralisierung der Kompetenzen. So könnte die Deza, wie befürchtet wird, in ihrer finanziellen Stellung und als Anwältin entwicklungspolitischer Anliegen erheblich geschwächt werden. Dies hätte auch für den Chefposten Folgen.“

Martin Leschhorn Strebel Netzwerk Medicus Mundi Schweiz

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